(10) DE 10 2007 020 670 B4 2016.06.02
(12) Patentschrift
(21)Aktenzeichen: 10 2007 020 670.6
(22)Anmeldetag: 01.05.2007
(43)Offenlegungstag: 06.11.2008
(45)Veröffentlichungstag der Patenterteilung: 02.06.2016
(51) Int Cl.: F24C 5/04 (2006.01)
(73)Patentinhaber: Barthel, Tom, 09117 Chemnitz, DE
(74)Vertreter: Meissner, Bolte & Partner GbR, 07545 Gera, DE
(72)Erfinder: gleich Patentinhaber
(56)Ermittelter Stand der Technik: DE 79 21 148 U1 DE 80 26 387 U1 DE 1 364 A DE 6 847 A DE 225 857 A AT 002 338 U1 US 5 086 380 A US 1 752 387 A
DE 102007020670 A1
Anmeldeland: DE Anmeldenummer: 102007020670 Anmeldedatum: 01.05.2007 Veröffentlichungsdatum: 06.11.2008
Hauptklasse: F24C 5/04(2006.01,A) MCD-Hauptklasse: F24C 5/04(2006.01,A) CPC: F24C 5/04 ECLA: F24C 5/04
Entgegenhaltung (PL): AT 000000002338 U1 Entgegenhaltung (PL): DE 000000001364 A Entgegenhaltung (PL): DE 000000006847 A Entgegenhaltung (PL): DE 000000225857 A Entgegenhaltung (PL): DE 000007921148 U1 Entgegenhaltung (PL): DE 000008026387 U1 Entgegenhaltung (PL): US 000001752387 A Entgegenhaltung (PL): US 000005086380 A
Erfinder: Barthel, Tom, 09117 Chemnitz, DE Anmelder: Barthel, Tom, 09117 Chemnitz, DE
[EN]Device for heating, particularly room heating or space heating system, has housing corpus with fresh air inlet, combustion air dissipation and furnace base, multiple fuel elements and combustion chamber
[DE]Vorrichtung zum Heizen
[EN]The device (10) has a housing corpus (35) with a fresh air inlet, combustion air dissipation and furnace base, multiple fuel elements and combustion chamber (20). Multiple separate candle wick type fuel elements (15) are arranged on the furnace base from a pot-shaped container (25) opening into the combustion chamber.
Dieser Text wurde durch das DPMA aus Originalquellen übernommen. Er enthält keine Zeichnungen. Die Darstellung von Tabellen und Formeln kann unbefriedigend sein.
Entgegenhaltungen von DPMA seit 2007 gegen die Erteilung (Anerkennung) der Anmeldung
[0002] Aus der DE 225 857 A ist ein Petroleumheizofen bekannt, der aus aufeinandergesetzten Zylindern aus Schamotte sowie einem Blechmantel besteht.
[0003] Im unteren Zylinderhohlraum ist eine gewöhnliche Petroleumlampe angeordnet, welche durch eine seitliche Klappe in die Zylinderwandung eingeschoben und auf ein Bodenteil gestellt werden kann.
[0004] Der oben aufgesetzte Zylinder besitzt vertikale Kanäle zwecks Wärmeeintrag in die Schamotte.
[0005] Den oberen Abschluss des Heizofens bildet eine aufgesetzte Haube mit Bimssteinfüllung. Als Öffnung nach außen ist ein kurzes Blechrohr angebracht. Aus der in den Heizofen im unteren Zylinderhohlraum hineingestellten Petroleumlampe strömt Wärme in den aufgesetzten Zylinderteil des Ofens, soweit der untere und obere Schieber sowohl Frischluft als auch Abluft jeweils in geöffneter Stellung passieren lassen. Die Bimssteinfüllung soll den Petroleumdunst absorbieren, so dass die Abluft zumindest geruchsfrei den Ofen verlässt.
[0006] Als Nachteil eines derart ausgebildeten Ofens wird eine geringe Heizleistung sowie die relativ entsprechend der Petroleumfüllung mögliche geringe Heizzeit erkannt.
[0007] Des Weiteren wird eine Nachregulierung des Dochtes von Zeit zu Zeit erforderlich, so dass als Konsequenz hieraus eine mehr oder weniger ständige Beaufsichtigung eines derartigen Petroleumheizofens erforderlich ist.
[0008] Weitere Öfen auf der Grundlage Petroleumbrenner mit mehreren Brennerbereichen sind beispielsweise aus den Dokumenten DE 1364 A und DE 6847 A bekannt.
[0009] Die US 1 752 387 A offenbart eine Brenneranordnung mit einem flüssigen Brennstoff und einem Docht, dessen Grundaufbau ebenfalls einem Petroleumbrenner entspricht.
[0010] Zweifelsfrei wird bei Anwendung mehrerer Petroleumbrenner in einem Ofenbereich die Heizleistung vergrößert, jedoch ergeben sich prinzipiell gleichlautende Nachteile wie beschrieben.
[0011] Eine immer wiederkehrende Beaufsichtigung der Öfen wird erforderlich, da mit dem Abbrand der Dochte zumindest eine Nachregelung erfolgen muss, soweit die Heizleistungen beibehalten werden sollen.
[0012] Abgasqualität (Rußbildung) und daraus resultierende Heizleistung können bei derartigen Petroleumbrennern nur durch eine wiederholte manuelle Nachregelung der Dochte behoben werden.
[0014] Die US 5 086 380 A offenbart eine dekorative Anordnung aus einer flüssigkeitsgefüllten Schale und darin vorhandenen Befestigungsmitteln für Trägersäulen, die an deren Enden ebenfalls flüssigkeitsgefüllte Schalen tragen.
[0015] Die Flüssigkeit dient als ein Trägermedium, in welchem brennende Kerzen schwimmend angeordnet werden können.
[0016] Die DE 80 26 387 U1 offenbart einen Ölofen. Bei der dort offenbarten Vorrichtung werden einem Brennertopf fortwährend bestimmte Ölmengen zugeführt, die dort in einer Brennerschale verbrannt werden.